AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgegenstand, Leistungsumfang
Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung einer Internet-Plattform, auf der der Nutzer in eigener Verantwortung eine eigene Website erstellen und pflegen kann. Die Plattform ist unter der Internet-Adresse www.myfindex.de für jedermann erreichbar. Für die Nutzer-Websites wird je eine Subdomain bereitgestellt. Der Nutzer kann die Subdomain (www.nutzername.myfindex.de) für seine Website je nach Verfügbarkeit frei benennen.
2. Verantwortlichkeit des Nutzers
2.1 Der Nutzer versichert, bei seiner Anmeldung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen. Sollten sich diese Daten ändern, wird uns der Nutzer unverzüglich darüber informieren.
2.2 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und haftet in dieser Hinsicht vollumfänglich. Es dürfen vom Nutzer keine rechts- und gesetzeswidrigen Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, verbreitet oder zugänglich gemacht werden. Dazu gehören unter anderem Inhalte, die geistige, gewerbliche oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Persönlichkeitsrechte.
2.3 Es ist dem Nutzer grundsätzlich untersagt, Dateien auf den Webserver zu übertragen, die Vieren oder anderen schädlichen Code enthalten. Für Schäden, die uns oder Dritten durch derartiges Handeln entstanden sind, haftet ausschließlich der verursachende Nutzer.
2.4 Das Entfernen von Copyright- und Urheberrechtsvermerken in der Software und den Design-Vorlagen ist untersagt. Dabei ist es unerheblich, ob sich diese Vermerke sichtbar am Fußende der Website oder unsichtbar im Quelltext befinden.
2.5 Verstößt der Nutzer gegen eine in Ziffer 2.1 bis 2.4 dieser AGB genannten Pflichten, so ist er uns gegenüber zur Unterlassung und zum Schadenersatz verpflichtet. Der Nutzer stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Rechtsverletzung seinerseits beruhen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung des Nutzers, uns von den Rechtsverteidigungskosten, z.B. Gerichts- und Anwaltskosten, vollständig frei zu stellen.
2.6 Sollten Dritte eine Rechtsverletzung auf einer Nutzer-Website mit geeigneten Beweismitteln glaubhaft machen, sind wir berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte so lange zu sperren, bis der Nutzer den Nachweis der Rechtmäßigkeit erbracht hat. Die Leistungspflicht des Nutzers bleibt durch diese Sperrung unberührt. Sollte dem Nutzer der Nachweis der Rechtmäßigkeit nicht gelingen, so sind wir zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt.
3. Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung
3.1 Ein Vertrag über MyFindex-Pro kommt zustande, wenn wir ein Angebot des Nutzers zum Vertragsabschluss durch Annahmeerkärung oder mit der ersten Erfüllungshandlung annehmen. Die Dauer des Vertragsverhältnisses beträgt 12 Monate, beginnend mit dem Tag der Bereitstellung der vereinbarten Dienstleistung. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Ablauf der Vertragslaufzeit von einer Vertragspartei schriftlich gekündigt worden ist.
3.2 Beide Vertragsparteien haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Eine Rückerstattung von gezahlten Entgelten nach Ziffer 4.1 erfolgt in diesem Fall nicht. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere dann vor, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät oder gegen eine in Ziffer 2.1 bis 2.4 dieser AGB geregelten Bestimmungen verstößt.
3.3 Im Fall einer Kündigung wird die Nutzer-Website vollständig von unseren Systemen gelöscht, sofern zwingende Rechtsvorschriften nichts Gegenteiliges erfordern.
4. Zahlungsmodalitäten
4.1 Ein Vertrag ist vom Nutzer durch Vorauszahlung der bis zum jeweiligen Laufzeitende anfallenden Entgelte zu erfüllen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
4.2 Hat der Nutzer Einwendungen gegen berechnete Forderungen, so müssen diese binnen 4 Wochen seit Zugang der Rechnung schriftlich bei uns eingegangen sein. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendung gilt als Genehmigung.
4.3 Leistet der Nutzer keine fristgerechte Zahlung, werden wir ihn zunächst per E-Mail erinnern. Lässt der Nutzer die Erinnerung unbeachtet, werden wir unter Fristsetzung mahnen, wobei Mahngebühren in Höhe von 5,00 EUR je Mahnung erhoben werden. Gleichzeitig können wir Verzugszinsen in der gesetzlich zulässigen Höhe berechnen.
4.4 Bis zur vollständigen Begleichung der offenen Rechnungspositionen sind wir berechtigt, die vertragliche Leistung zu sperren, wobei die Leistungspflicht des Nutzers unberührt bleibt. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche und Kosten wegen Zahlungsverzugs bleibt uns vorbehalten.
5. Änderungsvorbehalt
5.1 Wir sind berechtigt, unsere AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer per E-Mail bekannt gegeben. Sollte der Nutzer den geänderten AGB im Laufe von vier Wochen seit Zugang nicht schriftlich widersprechen, gelten diese als akzeptiert.
5.2 Wir behalten uns vor, unsere Preise bei MyFindex-Pro entsprechend der aktuellen Marktentwicklung zu erhöhen. Eine Preiserhöhung wird bei laufenden Verträgen jedoch erstmals nach Ablauf einer vollen Vertragslaufzeit gemäß Ziffer 3.1 wirksam und dem Nutzer vier Wochen vor Vertragsablauf per E-Mail bekannt gegeben. Wenn der Nutzer im Laufe dieser vier Wochen nicht schriftlich widerspricht, gilt die Preiserhöhung als akzeptiert.
6. Leistungsstörungen, Haftungsbeschränkung
6.1 Wir bemühen uns um größtmögliche Funktionalität und Verfügbarkeit der Nutzer-Website im Internet. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass aus technischen Gründen und aufgrund äußerer Einflüsse, die z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze liegen, eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Nutzer-Webseiten nicht realisierbar ist. Kurzzeitige Betriebsunterbrechungen oder Zugriffsbeschränkungen sind wegen Wartungsarbeiten der Serversysteme oder der Beseitigung von technischen Störungen unumgänglich. Insofern ergeben sich für den Nutzer keine Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche. Haftung und Schadenersatz sind betragsmäßig auf die Höhe des Auftragswertes für die Zeit der Nichtverfügbarkeit der Nutzer-Website beschränkt. Weitere Ansprüche des Nutzers, wie z.B. entgangener Gewinn, sind ausgeschlossen.
6.2 Aus Sicherheitsgründen muss der Nutzer nach dem ersten Login in das System sein Passwort ändern und ist für dessen Geheimhaltung und Sicherheit verantwortlich. Für einen aus der unberechtigten Verwendung des Nutzer-Passwortes resultierenden Missbrauch bzw. Schaden haften wir in keiner Weise.
6.3 Wir bemühen uns um Datensicherheit nach dem aktuellen Stand der Technik, haften aber nicht für Datenverlust oder Schäden, die in Folge nicht autorisierter Fremdeingriffe aus dem Internet entstehen. Bei der Nutzung von offenen Netzen, wie dem Internet bestehen immer gewisse Sicherheitsrisiken, auf die wir keinen Einfluss haben. Es obliegt deshalb dem Nutzer, seine veröffentlichten Inhalte und Dateien selbst regelmäßig zu prüfen und zu sichern.
7. Gerichtsstand, anwendbares Recht
7.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten bezüglich des Vertragsverhältnisses ist Pirna, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
7.2 Für das Vertagsverhältnis gilt das deutsche Recht.
9. Salvatorische Klausel
Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen werden dann von den Vertragsparteien einvernehmlich durch solche rechtswirksamen Regelungen ersetzt, die den unwirksamen Bestimmungen in ihrem erkennbaren wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
MyFindex.de
Juni 2010
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